58. Kriegserklärung der Bürgerschaft an den Senat
Respektable und disruptive Opposition
In der ehrbaren Bürgerschaft wurde es im Laufe der Jahre laut. Aber irgendwann half Geschrei nicht weiter. Gesetze legte der Senat allein vor – oder er tat es eben nicht. Im Zweifelsfall gab es dann für die oppositionellen Bürger nichts zu beschließen. Dr. Beneke, der frischgewählte Sekretär der Oberalten, wollte das ändern.
Dies ist Teil 58 der Aufklärung in Hamburg: Johann Heinrich Bartels, Amandus Augustus Abendroth, Ferdinand Beneke und die Verbesserung einer deutschen Republik 1790–1835. Die Einleitung beschreibt, worum es geht, und ein Überblick über die bisher veröffentlichten Kapitel findet sich hier.
Stärkung der Erbgesessenen, die über ihren Grundbucheintrag in die Bürgerschaft kamen, und mächtige Beratungskommissionen, die die Mehrheiten der Kammern hinter sich hatten, verschoben die parlamentarische Machtbalance. Auch Dr. Beneke hatte Ambitionen in diese Richtung – allerdings mit einem ganz eigenen Programm, das mit der Mobilisierung der Interessen wenig zu tun hatte.
Seit 1816 war er Sekretär des Bürgerschaftspräsidiums und suchte nach einem Weg, die Hamburger Republik enger mit dem Deutschen Bund zu verbinden. Beneke und das Präsidium schickten lange Listen unerledigter Reformen an den Senat, die Generalmonitorien. Sie knüpften an Ideen der Zwanzigerdeputation von 1814 an. Die hatte gute Arbeit geleistet, nur geschehen war nichts, meinte jedenfalls Dr. Beneke und stiftete das Bürgerschaftspräsidium zu unerwarteten Aktivitäten an.[1] Von Straßenbeleuchtung war die Rede, von Gewerbeordnung und der Polizei. Aber an der Spitze der Beschwerden stand die Verfassung.
Für Beneke litt die Republik hier an deutlichen Defiziten. Deshalb drängte er das Bürgerschaftspräsidium aktiv zu werden – mit Erfolg. Von den vielen Verbesserungswünschen waren es aber nur wenige, auf die allein es eigentlich jetzt noch ankömmt, so Ferdinand Beneke. Es ging im Kern um zwei Paragrafen des Deutschen Grundgesetzes, der Bundesakte, die Hamburg noch nicht umgesetzt hatte: – § 13 der Deutschen Bundes Akte macht der mittelbaren Unterthänigkeit, und staatsbürgerlichen Rechts Verschiedenheit unsrer Landleute ein Ende, indem er allgemeinhin … für alle Bundesstaaten eine ständische Verfaßung festsetzt. – § 16 derselben macht auch unserm kirchlich politischen System, – dem … Monopol des Luthertums ein Ende, indem er jeden Unterschied der 3 christlichen Konfessionen in bürgerlichen, und politischen Rechten aufhebt.[2] Sein Ziel waren also mehr Bürgerrechte im politischen wie im religiösen Sinne. Erreichen wollte er es über eine ständische Verfassung nach Vorgaben des Deutschen Bundes.
Der Sache nach stimmte es, dass die Hamburger Verfassung stark diskriminierte. Bewohner des Landgebietes, Katholiken und Reformierte hatten in der Bürgerschaft nichts zu suchen (Arbeiter und kleine Leute übrigens auch nicht, aber das war nicht sein Thema). Bei Umsetzung der Paragrafen 13 und 16 musste sich das ändern. Optimistische machte er sich ans Werk.
Beneke verlieh der schönen Hoffnung Ausdruck, der Rat würde diese Kritik den ehrbaren Herren Oberalten nicht als eine unfreundliche Aeußerung anrechnen.[3] Damit hatte er sich gründlich geirrt. Seit 1814 hatten Senatsinitiativen die Zölle vereinheitlicht, das Steuersystem reformiert, die Armenanstalt neu belebt, Wasser- und Landbau professionell organisiert, eine Polizeibehörde auf die Beine gestellt, für sozialen Frieden mit den Zünften gesorgt, die Zuwanderung geregelt, einen öffentlichen Haushalt eingeführt, die Schuldenkrise beendet und das Kreditsystem stabilisiert. Das Ergebnis dieser Aktivitäten war überall auf den Straßen und im Hafen zu besichtigen: Prosperität und Wohlstand. Für hochfliegende Verfassungsideen des Sekretärs fehlte im Ratssaal hingegen jedes Verständnis, und so muß E.Rath cathegorisch erklären, daß er nach Pflicht und Gewissen in keine Abänderung unsrer GrundVerfassung eingehen könne und werde.[4]
Schon im Vorwege hatte Beneke im Übrigen begonnen seine Pläne mit Memoranden, Briefen und Gesprächen hinter verschlossenen Türen zu lancieren. Mit mittelmäßigem Erfolg. Abendroth ließ sich dazu von der Elbmündung vernehmen. Auch ein Brief von dem Senator Abendroth zu Ritzebüttel, vermuthlich durch Bartels veranlaßt, der ihm einen Aufsatz von mir mitgetheilt. Es ist, und bleibt für mich an diesem Abendroth etwas mich Zurückstoßendes, und so ist mir auch dieser Brief widerlich, wie mirs seine Briefe 1814 waren. Vielleicht beurteile ich den ganzen Abendroth irrig, aber bis mir das klar wird, traue ich ihm nicht.[5] Ein etwas rätselhafter Ausbruch, weil der Cuxhavener Gouverneur eigentlich ganz freundlich geschrieben hatte, die Uebersicht des Handelns der OberAlten im vorigen Jahr hat mir viele Freude gemacht,[6] und weiter in der Art. Die Übersicht hatte Beneke selbst verfasst. Wenn er wollte, durfte er das als Kompliment auffassen. Er wollte nicht.
Ein paar Wochen später kam noch ein Brief aus Ritzebüttel, neun Seiten lang, viele Details, viele Übereinstimmungen, diesmal aber im Kern deutlicher: Keine neue Verfassung und keine Veränderungen, nur weil die Deutsche Bundesakte sie angeblich erfordere.[7] Das stand gleich in der Einleitung. Benekes deutsche Staatsreform provozierte Widerstand, so viel war klar, auch wenn er überall, auch im Rat, nach Verbündeten suchte.
Senator Pehmöller lud er zum vertraulichen Gespräch. Der allerdings hatte auch schon – fand Beneke – durch die Rathsstubenluft gelitten.[8] Trotzdem – er gab die Hoffnung nicht auf, dass dieser Senator ihn in dem Klippen- und Untiefen-vollen Fahrwasser, welches ich beschiffen soll,[9] unterstützen würde. Sogar Senator Bartels forderte Beneke zu vertraulicher Korrespondenz auf[10] und Otto von Axen brachte aus Ritzebüttel besondere Grüße usw. von Abendroth, der sich mir näher zu befreunden scheint, seit er meine politischen Uebersichten von 1817. 18 u. 19 gelesen. - [11]
Ende Mai 1818 wurden die Anträge zur Verfassungsreform dem Senat übergeben.[12] Im Februar 1819 folgte ein Generalmonitorium.[13] 1820 entwickelte sich aber wider Erwarten zu einem innenpolitisch friedvollen Jahr. Otto von Axen war Präses der Oberalten. Prinzipiell ein gutes Zeichen für Sekretär Dr. Beneke, da er ja sein Schwiegersohn war. Nur musste der neue Präses mit Umsicht behandelt werden, er war nämlich ein wenig regiersüchtig und konnte grade auf diesem Fleck nichts vertragen.[14] Aber das war im Hamburger Politbetrieb so ungewöhnlich nicht. Vielversprechend war alles in allem aus Benekes Sicht das gute Vernehmen mit dem Senat.[15] Alles deutete für den Sekretär der Oberalten auf eine schöne und harmonische deutsche Zukunft der Republik. Aber – er hatte sich vollkommen verschätzt. Er neigte dazu, die Realität durch gefärbte Gläser zu betrachten, wie Senator Abendroth das einmal ausdrückte. Auch jetzt. Dabei hatte der Senat schon zuvor deutliche Signale der Missbilligung von sich gegeben. Beneke selbst schwante auch, dass er und Bartels, der in diesem Augenblick unter allen Rathsherren die größeste politische Bedeutung hat, sich in Zukunft einmahl scharf entgegentreten könnten.[16] So sollte es in der Tat kommen.
Im Senat ahnten die Aufklärer, dass diese Forderungen mit der allgemeinen nationalen Begeisterung zusammenhingen, die landauf, landab grassierte, mit deutschen Röcken und Bauchwellen auf der Hasenheide. Sie verstanden es nicht. Das war kein rationaler Diskurs und hatte auch mit aufgeklärten Verbesserungen wenig zu tun. Exakt das sagten die Herren von der Regierung auch. Beneke bekam dort in sehr kühlen Worten zu hören, daß die Anhänglichkeit an BundesVerhältnisse – also an sein geliebtes deutsches Vaterland – dem pflichtgemäßen Patriotismus gegenüber dem eigenen Staat Abbruch thue.[17] Deutlicher konnte die Absage an den neuen deutschen Nationalismus schwerlich ausfallen.
Aufbrausende Neuerungssucht warfen sie Beneke indirekt vor. Der Doktor war ernsthaft beleidigt. Wenn EERath … unter der ‚aufbrausenden, und aufgeregten Neuerungssucht in ganz Deutschland‘ jenes allgemeine Verlangen mitbegreifen sollte, welches dahin strebt, daß die … Fürsten Willkühr … endlich durch zeitgemäß modificirte Herstellung ursprüglich deutscher Verfaßung wieder in gesetzmäßig-sichernde Schranken gebracht werde, so mögten Ehrbare Oberalten darin nicht beystimmig erscheinen, vielmehr bezweifeln, daß Ein Ehrbarer Rath sich darüber mit dem Publikum, noch auch nur mit den Fürsten, welche solches unaufgefordert ihren Völkern zugesagt … so wie mit der Richtung des Deutschen Bundes in Uebereinstimmung befinde. Ein Gleiches gelte auch von dem Wunsche, den jetzigen legitimen Zustand in Deutschland durch Nazional Einigkeit zu befestigen, und diesem großen Zweck die nöthigen Mittel zu widmen.[18]
Darin lag ein massiver Vorwurf an die Adresse des Senats: Verrat an der deutschen Nation. Der Vorwurf enthielt auch eine versteckte Drohung, denn ein Senat, der die öffentliche Meinung Deutschlands nicht respektierte, musste sich fragen lassen, was ihn denn eigentlich noch als Oberhaupt der Republik legitimierte? Es war schweres Geschütz. Wer hinter dieser Aktivität der Oberalten steckte, blieb im Senat auch kein Geheimnis. Syndikus von Sienen bekam Auftrag, gelegentlich einmal vertraulich mit dem Secretario Ehrbarer Oberalten, dem Herrn Dr. Beneke, über die Unschicklichkeit des Verfahrens Ehrbarer Oberalten zu reden.[19] Dann beschloss er, die anmaßenden Forderungen des Bürgerschaftspräsidiums und seines Sekretärs nicht mehr zu beantworten.[20] Das bewirkte schlechte Laune und düstere Stimmung beim besagten Dr. Beneke, unsre Pharaonen verstocken wieder ihre Herzen.[21]
Sich einfach tot zu stellen barg allerdings ein gewisses Risiko für den Senat, denn jetzt drohten Sekretär und Oberalten mit der Nebenproposition, der Gesetzesinitiative des Bürgerschaftspräsidiums. Die gab es zwar, war aber kaum jemals eingesetzt worden und kein Mensch wusste, in welchen Fällen sie eigentlich zulässig war. Eigentlich hatte der Senat allein das Recht, Gesetze vorzuschlagen. Aber er hütete sich. Selbst den Beitritt zum Deutschen Bund hatte er bekanntlich schnöde und spröde mit der Sicherung der Unabhängigkeit der Republik begründet und damit bei den Deutschbegeisterten im feierlichen Moment für eine gewisse Erkältung gesorgt.
Im September 1822 leitete das Bürgerschaftspräsidium auf Initiative Benekes die Nebenproposition ein. Sie betraf sein Lieblingsprojekt, die deutsch-motivierte Verfassungsreform. Der Sekretär hielt das in seinem politischen Jahresbericht für das Jahr fest.[22] Bürgermeister Bartels las das – und bekam einen Wutanfall. Er hatte das Treiben des Sekretärs schon längere Zeit beobachtet und mit seinem Freund Otto v. Axen diskutiert.
Dr. Beneke kam in diesen Gesprächen nicht allzu gut weg. Der Bürgermeister ließ alle Höflichkeit fahren, nannte ihn brüsk Beneke, verzichtete auf Herr und Doktor und bekannte sich zu seiner polemischen Absicht. Mein Aufsatz hat eine polemische Form, und mußte sie haben, wenn man weiß, was ihn veranlaßte. Oberalter v. Axen pflegt mir jährlich den Bericht den Benecke Oberalten über die Geschäfte des vergangenen Jahres abstattet, vertraulich zu communiciren, und ich sage ihm sodann schriftlich meine Meinung darüber. Der diesjährige Bericht fiel mir sehr auf, und ich fand darin Aufstellungen die unsre Verfassung zerstören; daher glaubte ich meinem alten Freunde, mit gewohnter Offenheit meine Ansicht mittheilen zu müssen, mit der Erlaubnis sie wenn er wolle auch Benecke mitzutheilen. So entstand dieser Aufsatz, so die scharfe polemische Tendenz![23] Das war nicht übertrieben und schuld daran war ganz klar Beneke, der die alten ruhigen Männer electrisirt hatte[24] und auf Abwege führte.
Dr. Bartels war aufs höchste alarmiert. Beneke hatte gehofft, der Senat würde es ihm und den Oberalten nicht als eine unfreundliche Aeußerung anrechnen.[25] Der Bürgermeister hingegen hörte eine Kriegserklärung. Die Nebenproposition ist eine laute Opposition, … ein in partes ziehen der Bürger gegen den Senat, eine Kriegserklärung der einen Gewalt gegen die Andre. Kann das friedlich, kann das harmlos seyn, selbst wenn nicht die den Krieg erklärende Gewalt, die Volksmaße oder richtiger die Erbgesessenen Bürger …worunter selbst die Anführer der bewaffneten Bürger sind, und die Werkmeister, also vier oder fünftausend Menschen, ihren Anhang nicht mitgerechnet, wären? Aber grade diese sind es die man gegen die vollziehende Gewalt dadurch aufbringt. Leicht sind sie zu bewegen, aber schwer zu beruhigen, und es kann gar nicht fehlen daß wenn Oberalten einmal der Maße gezeigt haben, daß ohne den Senat sie sich bewegen kann, schwer Ruhe und Ordnung wiederherzustellen seyn wird.[26]
Das war das Schreckbild einer deutsch-nationalen Revolution, angefeuert von den Oberalten und ihrem Sekretär, getragen von Bürgermilitär und Handwerkern, gegen den reformierenden und aufgeklärten Senat.
Schlimmer konnte es nicht kommen.
War das stichhaltig? Es kam darauf an. Beneke war gesinnungsstark, predigte über Deutschland und die Bundesakte, wo er konnte, und hatte im Bürgerschaftspräsidium eine schwer erklärbare Überzeugungskraft entwickelt. War die ganze Republik anfällig für diese vaterländische Agitation? Handwerker, Krämer und Kleinhändler hörten es nicht ungern, wenn das Bürgerschaftspräsidium die Einschränkung jüdischer Gewerbe forderte. Die Offiziere des Bürgermilitärs, in eigener Sicht die Retter des Vaterlandes, vermerkten mit Genugtuung, dass das Bürgerschaftspräsidium die Beschwerden gegen die Wehrpflicht und die Selbstherrlichkeit der Offiziere eher lustlos behandelte. Über die Frage, warum es das tat, hatte Bartels seine eigenen Vermutungen, und sie waren höchst bedenklich, so wird die Tendenz leider! nicht unwahrscheinlich, daß das Bürgermilitair sie – die Oberalten – als diejenigen ansehen soll, die gegen den Senat ihre Parthie nehmen, so wie das Bürgermilitair bey ihnen gegen den Senat Schutz und Hülfe sucht und findet.[27]
Dahinter steckte Beneke, davon war Bürgermeister Bartels, der selbst schon viele Verbesserungen und Reformen durchgesetzt hatte und dem man darüber keine Vorlesungen zu halten brauchte, überzeugt. Es sei nicht zu leugnen, daß wenn man Oberalten … die Tendenz der zeitgemäßen Umschaffung geben will, man das Wohl und Wehe des Ganzen größtentheils in die Hände ihres Consulenten – eben in die Hände Benekes – legt, der den Senat nach seinem Gutdünken mit seinen Staatskünsteleien und Projekten ermüden könnte, und … endlich alles verwirren und das Glück deßen wir uns erfreuen muthwillig zerstören würde.[28] Seine Sorgen wurden nicht dadurch gemildert, dass der Deutsche Bund immer reaktionärer wurde und Geschmack daran zu finden schien, in den Bundesstaaten zu intervenieren. Sekretär Beneke war dafür blind, der Bürgermeister nicht. Kollege Senator Abendroth ebenso wenig, Der kannte sich mit Unruhen aus und traute dem Bund – je länger, desto mehr – einiges zu, man kann selbst Unruhen veranlassen, schrieb er ein paar Jahre später an seinen Freund Hartung nach Ritzebüttel, und sind dann alle kleinen Staaten verlohren.[29]
Das Bürgerschaftspräsidium war vom harschen Protest des Senats dann doch etwas verschreckt und versprach, fürderhin keine Beschwerdeliste mehr ins Rathaus zu schicken.[30] Die Herren waren als national-christliche Opposition nicht sonderlich geeignet, möglicherweise waren auch einige unter ihnen von der Weisheit ihres Sekretärs nicht ganz überzeugt. Ausgestanden war das Thema aber nicht. Beneke drängelte jetzt spezifisch bei der Landgebietsreform. Die ergab sich automatisch aus der Forderung, auch die Bewohner des Hamburger Landgebiets in die Bürgerschaft zu holen, was wiederum zu Unruhen in der Vorstadt St. Georg führte. Dieser Streit erschütterte die Republik. Als er Anfang der 1830er-Jahre die Bürgerkonvente in Atem hielt, wurde Beneke aber zu einer Randfigur, die weder vom Senat noch von den protestierenden Bürgern beachtet wurde. Davon wird noch die Rede sein. Also ein Sieg des aufgeklärten Senats gegen die enthusiasmierte Deutschheit? In gewissem Sinne ja. Der Rat tat alles, um die Republik auf Distanz zum Deutschen Bund zu halten. Die schönen Zeiten bürgerlicher Eintracht – wenn es sie denn je gegeben hatte – waren damit jedoch nicht wiederhergestellt. Zu rechnen war für die Zukunft mit Partei und Opposition.
Die Verfassung der Republik sprach von dieser guten Stadt so höchst schädlichen und gefährlichen Factionen und riet dringlich dazu, sich ihrer Urheber zu bemächtigen und sie zu bestrafen.[31] Parteien hatten etwas Unsauberes, Geldgieriges. Mit Gemeinsinn hatten sie nicht viel gemein, und deshalb waren ihre Verächter auch keineswegs Konservative. Im Gegenteil. Da war Johann Jakob Rambach, der mit seinem Freund Beneke jahrelang für republikanische Solidarität mit Frankreich eintrat, Fachmann für Sozialmedizin und Chef des städtischen Gesundheitswesens. Sein Urteil über Parteien war vernichtend. Der ehemals in Hamburg so thätige FakzionsGeist – das bezog sich auch auf die Unruhen Ende des 17. Jahrhunderts – ist durch diese Verfassung ganz in seine Gränzen zurükgewiesen, und statt seiner herrscht Ruhe, Sicherheit und Freiheit in einem solchen Grade, wie vielleicht in keinem andern Staate.[32] Dieser Aussage waren mehrere wichtige Dinge zu entnehmen: 1. Die Verfassung der Republik hatte die Aufgabe, Parteien zu unterdrücken. 2. Sie war dabei erfolgreich. 3. Parteien gefährdeten die Freiheit der Bürger und die Stabilität der Republik. 4. Beweis: Frankreich und England, wo der wilde Kampf der Parteien zur Aufhebung der Bürgerrechte geführt hatte.
Aber die Ansichten änderten sich. Senator Amandus Augustus Abendroth hatte 1814 viel Mühe darauf verwendet, die Parteien zu versöhnen. Es gelang nur halb, aber das Verständnis des Senators von der grundsätzlichen Zulässigkeit von Parteien wandelte sich. Anscheinend waren sie in neueren Zeiten unvermeidlich, um nicht zu sagen wünschenswert. Er stellte sich darauf ein. Opposition, schrieb er 1818 an Beneke, die bey uns bisweilen im Senat bisweilen bey den Collegiis statt findet, führt zur gründlichen Erläuterung hält beyde Partheyen in Wahrheit und bewahrt so gegen Lethargie – Jeder Mensch und jede Behörde mus controllirt werden entweder durch eine höhere Behörde oder durch das Ehrgefühl und die öffentliche Meynung.[33]
Das war sicherlich eines der modernsten Statements zur Funktion von Opposition, Parteien und öffentlicher Meinung im politischen Prozess, und der Senator hatte offensichtlich keine Probleme, diese Elemente eines lebendigen und streitlustigen Parlamentarismus in den Kammern der Bürgerschaft und im Senat zu entdecken. Ein Rezept für die Überwindung politisch festgefahrener Situationen hatte er auch: Im Falle des Falles lag die Entscheidung eben bei der Mehrheit, es sey ein Jeder dem Gesetz, wie die Mehrheit es auch bestimmen mag, unbedingt unterthan.[34] Das war die mathematisierte politische Kultur der Aufklärung.
Konservative Geister beharrten darauf, dass organisierte Opposition die Fundamente der Republik unterspülte. Zu ihnen gehörte Johann Heinrich Bartels. Er wurde ängstlich, 1814 deutete es sich an, 1830 war es offensichtlich. Aus allen Richtungen witterte er Gefahren für die Verfassung, mal berechtigt, mal weniger. Schuld hatten die Opposition und eine gewisse Grundverderbnis im menschlichen Charakter. Aber auch er war noch bereit zu differenzieren. Von einer aus triftigen Gründen mit Sachkenntniß und Patriotismus gemachten Opposition, welche einzig und allein die Sache im Auge hat, ist hier, wohlverstanden nicht die Rede. Diese ist in einer Republik wesentlich wichtig, sie dient zur Belehrung und führt zur Auswahl des Brauchbarsten. Nur Mißtrauen, Rechthaberei und Eigensinn bezeichnen die Klippen, welche zu vermeiden sind.[35]
Damit lag er im Prinzip nicht weit vom Kollegen Abendroth entfernt. Doch ob eine Opposition wirklich mit Sachkenntnis und Patriotismus betrieben wurde, war nicht leicht zu entscheiden. Im Zweifel vermutete Bartels das Gegenteil: Eine Opposition aus bloßer Rechthaberei und Eifersucht zerstört auch alles Gute in unserer Verfassung; doch liegt sie der menschlichen Natur so nahe, daß es schwer seyn wird sie ganz zu entfernen.[36] Das optimistische Vertrauen auf die Kraft des vernünftigen Arguments wich einer Skepsis, die sich auf die Schwäche der menschlichen Natur berief. An die Stelle der philosophischen Theorie trat die geschichtlich begründete Erfahrung. Sie riet zur Vorsicht. Und damit war der Bürgermeister bei seinem historischen Lieblingsthema angelangt, den Hamburger Verfassungskämpfen Ende des 17. Jahrhunderts. Hier fand er den Beweis Nummer eins für den zerstörerischen Grundzug dieser gefährlichen politischen Krankheit.
Es machte manchmal auch wirklich keinen Spaß mehr, mit einer immer selbstbewussteren Bürgerschaft zu verhandeln. Bartels stand damit nicht allein, Abendroth ließ sich manchmal ironisch über die vielgeliebten Mitbürger aus, denen mal wieder eine ungeliebte Proposition vorgelegt werden musste.[37] Aber jeder denkende Senator wusste, dass er die Bürgerschaft zu nichts zwingen konnte. Bürgermeister Bartels lenkte also ein, wenn es nötig war, und das kam immer öfter vor, beim Zoll, bei den Gewerbegesetzen – und bei den Verbrauchssteuern 1830 zum Beispiel: Nachdem einmal durch die Herabsezung des Zolltarifs das Gleichgewicht in unserm Contributionswesen verrükt worden, und der Consument sich prägravirt glaubt, so laufen iezt, da das Accisewesen prolongirt werden mus, von allen Seiten Oppositionen gegen daßelbe ein. Dies macht uns viel zu schaffen, und ich sehe nicht ein, wie das Ding anders zu reguliren seyn wird, als daß wir einige Accisen des Vorurtheils wegen mindern, und Luxussteuern in Vorschlag bringen, die wiederum der Bürgerschaftsfähige nicht will.[38]
Mit anderen Worten: Es entstanden Gemengelagen von Interessen, die politisch irgendwie eingefangen werden mussten. Die Frage war nur, wie? Der Zoll war wegen der Kaufleute gesenkt worden. Als Ersatz hatte man die Verbrauchssteuern, die Akzisen, erhöht. Das führte prompt zu Protesten bei den Konsumenten von Milch und Brot. Die wollte man durch Luxussteuern beruhigen. Und schon stand der nächste Interessenblock auf der Matte, die Wohlhabenderen, die Erbgesessenen, die die Bürgerschaft besuchen durften und auch keine Lust hatten zu zahlen.
In den Kammern der Bürgerschaft versammelten sich ganze Mannschaften von Besserwissern, die auch noch das verfassungsmäßige Verbot von Absprachen missachteten, mit anderen Worten organisierte Opposition betrieben. So der Eindruck, der sich vielgeprüften Magnifizenzen anlässlich von Rat- und Bürgerkonventen aufdrängte. Ausgefeilte Reformvorlagen, die die Runden durch Kollegien und Kommissionen gemacht hatten, wurden in den Bürgerschaften mit einem kurzen und schnöden Nein abgefertigt[39] oder mit lautem oppositionellen Geschrei in der Luft zerrissen,[40] wobei sich die erregten Votanten Verbalinjurien an den Kopf warfen.[41] Eigentlich war das per Verfassung verboten. Keiner sollte nämlich dem andern im Votiren vorgreifen, noch weniger eines andern votum mit höhnischen Worten anfechten, am allerwenigsten jemand, wegen seines voti, oder sonst, injuriiren, oder beschimpfen.[42] Die Praxis sah mittlerweile weniger erhebend aus. Der Hamburger Parlamentarier wollte nicht mehr nur mit aller Bescheidenheit seine Meinung und Stimme, in möglicher Kürze und deutlich, ablegen und notiren lassen,[43] wozu er verfassungsmäßig aufgerufen war. Es stieg die Lust an der Agitation.
War das noch aufgeklärter Diskurs? Es war zu bezweifeln und es war auch nicht mehr so sicher, dass es wirklich die Besten der Republik waren, die dort ihre Einsichten zu Gehör brachten. Einer Regierung der Besten stand eine Opposition der Besserwisser gegenüber. Dr. Bartels hatte sich darüber zu beschweren. Ueberhaupt ist ein sonderbahrer Geist in die Bürger gefahren. Sie wißen alles besser, und laßen jede neue, dem Zeitbedürfniß angemeßene, wohl durchdachte Einrichtung fallen.[44] Das war ja aus der Sicht der alten Reformer das Merkwürdige: Die Senatsvorlagen enthielten doch nichts Mittelalterliches, sondern vernünftige Verbesserungen zum Wohl des Gemeinwesens, wie man sie sich in seiner Jugend auf den grünen Wiesen der Aufklärung gedacht hatte. Trotzdem, der Bürger sagte Nein und fing an zu randalieren. Oft verliehrt man dabei die Geduld; aber ich denke, Bartels musste tief durchatmen, man muß die Narren laufen laßen, bis der Paroxysmus des Beßerwißens vorüber ist![45]
Darauf konnte er lange warten. Die modernen Zeiten verlangten mehr vom Staat als vordem. Das Arbeitstempo in Senat und Bürgerschaft beschleunigte sich. Das merkte insbesondere Sekretär Beneke.[46] Wichtiger war, dass die neue Opposition sich nicht in dünner Luft entwickelte, sondern dass ihr sehr greifbare wirtschaftliche Interessen zu Grunde lagen. Die Parteifeinde des 18. Jahrhunderts hatten so etwas ja immer schon vermutet. In gewissem Sinne bestätigte sich das jetzt. Bei den Zoll- und Gewerbegesetzen ging es ums Geld – kein Zweifel. Ein Zimmermann, Meister seines Amtes, konnte leicht überschlagen, wie das neue Zunftgesetz sein Einkommen verändern – sprich: vermindern – würde. Der Kaufmann musste beim Zoll mehr Variablen einkalkulieren, aber im Prinzip machte auch er eine Rechnung in Mark und Schilling auf. Dann fielen die Voten entsprechend aus. Das war krass, aber es war so.
Ein neuer Realitätssinn machte sich in der Bürgerschaft bemerkbar. Die alte Opposition von 1814, in der Beneke eine so wichtige Rolle gespielt hatte, befasste sich noch mit den Flügeln der Deutschheit, die neue beschäftigte sich mit Courant und Banco. Für die Aufklärer war die eine genauso ärgerlich wie die andere. In den Kammern herrschte die Opposition.[47] Und die ließ sich von Interessen leiten.
Die Abkürzungen StAHH, StAB und StACux beziehen sich auf Bestände der Stadt- und Staatsarchive von Hamburg, Bremen und Cuxhaven; die Fußnoten auf die Literaturliste.
[1] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 1, von Beneke formulierte Resolution der Oberalten, 8.2.1819.
[2] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, von Beneke formuliertes Memorandum zur Resolution des Bürgerschaftspräsidiums Dok 4 vom 14. und 21.4.1819.
[3] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 1, von Beneke formulierte Resolution des Bürgerschaftspräsidiums, 8.2.1819.
[4] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 3, Senatsresolution, 17.3.1819.
[5] Beneke: Tagebücher, 2.5.1818.
[6] StAHH, Familie Beneke Ferdinand Beneke C 11, Abendroth an Beneke, (unleserlich) 5.1818.
[7] StAHH, Familie Beneke Ferdinand Beneke C 11, Abendroth an Beneke, 17.7.1818
[8] Beneke: Tagebücher, 15.5.1818.
[9] Beneke: Tagebücher, 15.5.1818.
[10] Beneke: Tagebücher, 19.2.1819; 23.2.1820.
[11] Beneke: Tagebücher, 21.8.1820.
[12] Beneke: Tagebücher, 27.5.1818.
[13] Beneke: Tagebücher, 8.2.1819.
[14] Beneke: Tagebücher, 3.1.1820.
[15] Beneke: Tagebücher, 18.2.1820
[16] Beneke: Tagebücher 23.2.1820.
[17] Beneke: Tagebücher, 29.6.1818.
[18] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, von Beneke formuliertes Memorandum zur Resolution des Bürgerschaftspräsidiums Dok 4 vom 14. und 21.4.1819.
[19] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 10, Senatsresolution, 16.3.1821.
[20] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 10, Senatsresolution, 16.3.1821.
[21] Beneke: Tagebücher, 16.9.1822.
[22] StAHH, Familie Beneke Ferdinand Beneke C 13, Politischer Jahresrückblick 1822, S. 1f.
[23] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 25, Bartels möglicherweise an Sienen, 23.5.1823.
[24] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, Memorandum Bartels‘ zu Dok 25, Mai 1823.
[25] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 1, von Beneke formulierte Resolution des Bürgerschaftspräsidiums, 8.2.1819.
[26] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, Memorandum Bartels‘ zu Dok 25, Mai 1823.
[27] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, Memorandum Bartels’ zu Dok 25, Mai 1823.
[28] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a, Memorandum Bartels’ zu Dok 25, Mai 1823.
[29] StACux, Amtsarchiv Ritzebüttel I Fach 13 Vol B Fasc 2 Dok 107, Abendroth an Hartung, 25.10.1830.
[30] StAHH, Senat Cl VII Lit Ba No 1 Vol 5a Dok 34, von Beneke verfasster Beschluss des Bürgerschaftspräsidiums, 1.3.1824.
[31] Bartels: Abdruck, S. 251, Hauptrezess, Art. 51.
[32] Rambach: Versuch, S. 8
[33] StAHH, Familie Beneke Ferdinand Beneke C 11, Abendroth an Beneke, (unleserlich) 5.1818.
[34] Abendroth: Wünsche, S. 11.
[35] Bartels: Abhandlungen, S. 338.
[36] Bartels: Abhandlungen, S. 338.
[37] StACux, Amtsarchiv Ritzebüttel I Fach 13 Vol B Fasc 2 Dok 119, Abendroth an Hartung, 12.4.1831.
[38] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Heineken, 16.11.1830.
[39] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Smidt, 30.6.1832.
[40] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Smidt, 10.3.1832.
[41] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Smidt, 6.3.1832.
[42] Bartels: Abdruck, S. 83, Reglement der Rat- und Bürgerkonvente, Tit. V, Art. 4.
[43] Bartels: Abdruck, S. 83f., Reglement der Rat- und Bürgerkonvente, Tit. V, Art. 4.
[44] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Smidt, 30.6.1832.
[45] StAB, 2 B 5 a 7 Vol 2, Bartels an Smidt, 30.6.1832.
[46] Beneke: Tagebücher, 24.6.1830.
[47] Seelig: Entwicklung, S. 117.


